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Niedersächsische Tierseuchenkasse

Anstalt des öffentlichen Rechts
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Kürzungen bei den Landesmitteln

Die Niedersächsische Landesregierung hat in ihrer Haushaltsklausur im August des Jahres beschlossen, die Neuverschuldung für 2011 um 350 Mio. € zu reduzieren. Um diese Vorgabe zu erreichen sind auch im Nds. Landwirtschaftministerium Ausgabenkürzungen erforderlich. So kommt es unter anderem auch im Bereich der Beteiligung an den vorbeugenden Tierseuchenbekämpfungsmaßnahmen zu Einschnitten. Danach wird die Erstattung an die Niedersächsische Tierseuchenkasse im Haushaltsjahr 2011 um 2 Mio. € auf 7 Mio. € reduziert.

Allein die Umsetzung der am 01.01.2011 in Kraft tretenden BVD-Bundesverordnung und die Bekämpfung der BHV1 werden im nächsten Jahr ca. 21. Mio. € an Kosten verursachen und damit den Haushalt der Nds. Tierseuchenkasse im Bereich Rinder erheblich belasten.
In der Folge kommt es zu einer deutlichen Erhöhung des Beitrages für Rinderhalter.

Zusätzlich führt die Absenkung der Landesbeteiligung bei allen Tierarten im Verhältnis Ihrer Ausgaben am Gesamthaushalt der Nds. Tierseuchenkasse zu einer Erhöhung der Tierbeiträge.

Die Landesregierung ist sich der Auswirkungen auf den einzelnen Tierhalter bewusst, die äußerst angespannte Haushaltssituation erfordert jedoch Einsparungen in allen Bereichen. Vorrangiges Ziel muss es sein, die Landesbeteiligung bei verbesserter Haushaltslage wieder auf die ursprünglichen Ansätze zu erhöhen.