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Niedersächsische Tierseuchenkasse

Anstalt des öffentlichen Rechts
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Beitragssatzung 2018

Satzung über die Erhebung von Beiträgen zur Tierseuchenkasse für das Jahr 2018

 

Bek. d. ML v. 03.11.2017 - 203-42141/6-112 - (Nds. MBl. Nr. 45/2017 S. 1485)

Aufgrund des § 6 Abs. 2 Nr. 4 und des § 14 AGTierGesG i. d. F. vom 23. 10. 2014 (Nds. GVBl. S. 276) und des § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 der Hauptsatzung der Niedersächsischen Tierseuchenkasse (Bek. des ML vom 19. 10. 1982, Nds. MBl. S. 1858), zuletzt geändert durch Satzung vom 22. 04. 2015 (Bek. d. ML v. 2. 6. 2015, Nds. MBl. S. 760), hat der Verwaltungsrat der Niedersächsischen Tierseuchenkasse folgende Satzung beschlossen:

 

Tierseuchenkassenbeiträge 2018

Die Tierseuchenkassenbeiträge im Jahr 2018 werden für die Schweine, Pferde, Schafe und Ziegen sinken, für Rinder bleiben sie konstant und für die meisten Geflügelarten müssen sie wegen der Geflügelpest aus dem Winter 2016/2017 steigen, für die Puten sogar sehr deutlich.
Die Beiträge der Niedersächsischen Tierseuchenkasse werden jährlich nach den Ausgaben, die im Folgejahr zu erwartet werden, berechnet. Dies sind insbesondere die Kosten für Untersuchungen auf verschiedene Tierseuchen, für Impfprogramme, die Tierkörperbeseitigung und Ohrmarken. Einzubeziehen sind auch die Ausgaben aus dem Vorjahr, insbesondere dann, wenn es größere Seuchenausbrüche gab. Außerdem muss für jede Tierart eine Rücklage in einer bestimmten Höhe vorgehalten werden, um auch etwas größere Seuchenausbrüche finanzieren zu können.
Erfreulich ist, dass die Kosten der Tierkörperbeseitigung im letzten Jahr etwas gesunken sind, so dass für 2018 ca. 1,5 Mio. € weniger eingeplant werden müssen. Dies macht sich bei allen Tierarten auch finanziell bemerkbar. Im Übrigen sind für die Kosten der einzelnen Tierarten folgende Hintergründe von Bedeutung:

Mindestbeitrag für Schaf- und Ziegenhalter

Was sind die Gründe für den höheren Mindestbeitrag für Schaf- und Ziegenhalter?

Gemäß § 6 der Beihilfesatzung übernimmt die TSK nicht nur die Kosten der Ohrmarken, sondern auch die Kosten der Zuteilung der Ohrmarken und der Registrierung der Tierbestände im HI-Tier.

 

Die Beitragspflicht

Rechtsgrundlagen

Die Beitragspflicht ergibt sich aus § 20 Tiergesundheitsgesetz i.V.m § 14 Nds. Ausführungsgesetz zum Tiergesundheitsgesetz sowie der jährlich neu zu erlassenden Satzung über die Erhebung von Tierseuchenbeiträgen, derzeit für das Jahr 2018.

In diesem Artikel möchten wir Sie über die wichtigsten Regelungen der Beitragssatzung wie die Rechtsgrundlagen, die Höhe der Beiträge und wichtige Termine im Zusammenhang mit der Beitragszahlung informieren.

FAQ zum Thema Beiträge

Hier finden Sie häufig gestellte Fragen und Antworten zum Thema Beiträge.

 

SEPA

Seit dem 01. Februar 2014 wurden die nationalen Zahlungsverfahren durch SEPA ersetzt. SEPA ist die Abkürzung für "Single Euro Payments Area", dem einheitlichen Euro-Zahlungsverkehrsraum. Der europäische Gesetzgeber hat beschlossen, dass Banken und Sparkassen europaweit standardisierte Überweisungen, Lastschriften und Kartenzahlungen bereitstellen.

Kontaktinformation

Bei allen Fragen zu Beiträgen erreichen Sie uns telefonisch unter

0511/70156-70

Die Geschäftszeiten der Tierseuchenkasse sind 
Mo - Do
    von 09:00 bis 12:30 Uhr
    und 
Mo, Di, Do
   von 13:30 bis 16:00 Uhr
    sowie 
Fr
    von 09:00 bis 12:00 Uhr